Rechtsprechung
| BGH, 25.02.1986 - RiZ(R) 3/85 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Entlassung aus dem Richterverhältnis auf Probe - Erkennbarkeit der Ungeeignetheit - Vorrang des öffentlichen Interesses an der Qualität der Rechtspflege und der Eignung ihrer Organe - Fehlverhalten eines Staatsanwalts im Ermittlungsverfahren - Verletzung der ...
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 15.12.1976 - 2 BvR 841/73
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Fürsorgepflicht des Dienstherrn …
Auszug aus BGH, 25.02.1986 - RiZ(R) 3/85
Deshalb ist der vorliegende Fall mit demjenigen, der der Entscheidung BVerfGE 43, 154 ff. zugrunde liegt, nicht vergleichbar. - BGH, 22.07.1980 - RiZ(R) 4/80
Entlassung einer Richterin auf Probe und Mutterschutz
Auszug aus BGH, 25.02.1986 - RiZ(R) 3/85
Sie überschreitet weder die Grenzen des der obersten Dienstbehörde durch § 22 Abs. 1 DRiG eingeräumten Ermessens, noch widerspricht sie dem Zweck der ihr erteilten Ermächtigung gemäß § 114 VwGO (vgl. BGH DRiZ 1976, 23 f.; BGHZ 78, 93, 98). - BGH, 29.09.1975 - RiZ(R) 1/75
Entlassung eines Richters auf Probe - Beurteilung der Leistungen und Fähigkeiten …
Auszug aus BGH, 25.02.1986 - RiZ(R) 3/85
Sie überschreitet weder die Grenzen des der obersten Dienstbehörde durch § 22 Abs. 1 DRiG eingeräumten Ermessens, noch widerspricht sie dem Zweck der ihr erteilten Ermächtigung gemäß § 114 VwGO (vgl. BGH DRiZ 1976, 23 f.; BGHZ 78, 93, 98).